Brasiliens Vorstoß zur Bekämpfung von Kinderausbeutung in sozialen Medien stößt auf Widerstand

Die brasilianische Regierung will ein Gesetz zur Bekämpfung der Adultifizierung Minderjähriger in sozialen Medien beschleunigen, nachdem der Influencer Hytalo Santos wegen mutmaßlicher Kinderausbeutung festgenommen wurde. Parlamentspräsident Hugo Motta und verbündete Abgeordnete streben eine Abstimmung noch diese Woche an, doch Oppositionsparteien drohen, den Entwurf zu blockieren, da sie Zensur befürchten. Das Gesetz gewann an Fahrt, nachdem ein viral gegangenes Video des Influencers Felca über Santos’ Aktivitäten nationale Empörung auslöste.

Die Opposition kritisiert unklare Formulierungen im Gesetzentwurf, insbesondere den Begriff „wahrscheinlicher Zugriff“, der ihrer Ansicht nach über den Kinderschutz hinausgehen könnte. Ein weiterer Streitpunkt ist die Befugnis einer staatlich ernannten Behörde, Tech-Plattformen zu sanktionieren, was Befürchtungen vor staatlicher Übergriffigkeit schürt. Trotz der Einwände besteht der Berichterstatter darauf, dass der Text abstimmungsreif ist, zeigt sich aber weiterhin dialogbereit.

Motta hatte ursprünglich eine einmonatige Überprüfungsfrist geplant, beschleunigte den Prozess jedoch aufgrund öffentlichen Drucks. Das Schicksal des Gesetzes hängt davon ab, wie der Spagat zwischen Kinderschutz und Meinungsfreiheit gelingt, während Brasilien mit der Regulierung der Schattenseiten sozialer Medien ringt. Die Festnahme von Santos in São Paulo und die Beteiligung mehrerer Staatsanwälte unterstreichen die Dringlichkeit des Themas.

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